Die BRD-Behörden geraten ins Trudeln
7. Juli 2010 – 08:42
Die BRD-Behörden geraten ins Trudeln und verstricken sich in ihre eigenen Widersprüche oder: die sich selbst erfüllende Prophezeiung
Berlin, 07.07.2010 angepaßte Ausgabe Nr. 2 v. 07.07.2010 8.50 Redaktionsbeitrag „les Art“ Rubrik: Justiz + Ähnlicheswww.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Justiz + Ähnliches
Im Volksmund sagt man: „nun wird der Hund in der Pfanne verrückt“
Und so kann einem Das vorkommen, wenn man sich das auf der Zunge zergehen läßt, was hier an Auskünften und rumgeeiere seitens von Behörden und dem Innenministeriumder BRD in Sachen „deutsche Staatsangehörigkeit“ so von sich gegeben wird.
„les Art“ erhält heute den telefonischen Bericht eines Betroffenen (Verschwiegenheitserklärung), der sich eine Staatsangehörigenbescheinigung beantragt hat und diese dann auch für 25.00 Euro erhielt. Freudig, endlich einen anständigen Beleg zu seiner Staatsangehörigkeit in den Händen zu halten, kam er sich jedoch nach Einsichtnahme in dieses Dokument vor, als habe Stephan Raab ihn jetzt verulkt.
Es handelte sich um eine gelbes Blatt Papier, ausgestellt mit dem Briefkopf der Bundesrepublik Deutschland, Kreis….., Ausländerabteilung….. mit dem lapidaren Satz, daß Herr……. geb. am……. in….. „deutscher Staatsangehöriger“ sei.
Das war es dann.
Also, betrachtet man nun dieses Dokument streng juristisch, so ist dieses Dokument nicht den Euro wert, auf dem es gedruckt ist, denn es besagt gar nichts. Denn Aussteller ist wie vor beschrieben eine ausstellende Stelle BRD ohne Staatsangabe, wie man es aus Frankreich her kennt. Auch gibt der Text keine Auskunft darüber, was denn nun die deutsche Staatsangehörigkeit darstelle resp. welcher Staat diese ausstelle noch zu welchem Staat diese Staatsangehörigkeit, hinzuzurechnen sei.
Die ausstellende Kreisbehörde konnte hierzu auch keine Aussage treffen und lehnte eine weitere Stellungnahme ab.
Darauf hin rief nun unser Informant zur Sache das Innenministerium der BRD in Berlin an. Hier wurde nun auf die Auskunft „deutsch“ im P-Ausweis abgehoben und man setzte zu einer großen Erklärung an. Die Unterbrechung, doch bitte auf die Frage zu antworten, die eben besagtes gelbes Blatt Papier beträfe ergab, daß der Telefonauskunftgeber im Innenministerium es zumindest kannte. Was schon einmal als Vorteil zu werten war, da ja nun gezielt nachgefasst werden konnte. Dieser Auskunftgeber im Auftrage des Innenministeriums verstieg sich jetzt doch tatsächlich als „der Schwanz vom Fischkopf“ zu der Aussage, das DR gäbe es seit 1946 nicht mehr und das die BRD nun der deutsche Staat sei, ergäbe sich aus Artikel 20 des Grundgesetzes.
“les Art” versteht die Welt nicht mehr. Der Artikel 20 beschreibt in Gänze eine Menge, insobesondere das Widerstandsrecht. Aber nirgends ist dort auch nur ein Wort zu finden, daß Aussage darüber hergibt, die BRD könne identisch mit dem DR sein. Welche Vermessenheit des Auskunftsgebers. Entweder weiß man in Berlin nun nicht mehr, was man antworten soll, hat den Überblick verloren, oder geht gezielt manipulatorisch vor. Das mag jeder Leser für sich entscheiden.
Die erneute Nachfrage nach anderen in diesem Zusammenhang stehenden Artikeln des GG und des BVG-Urteiles aus den 70er Jahren, sowie des Urteiles zum DR aus Washington aus dem Jahre 1953, woraus eindeutig das Bestandsrecht des Deutschen Reiches festgeschrieben steht, veranlaßte den Ministeriumssprecher jedoch nun dazu, sich zu weigern weitere Stellungnahmen abzugeben und legte einfach auf.
Ein Thor, wer böses dabei denkt.
Das Bundesministerium der Justiz mit Schreiben vom 09.06.2010 erklärt im Auftrage von Frau Leutheusser-Schnarrenberger durch Ihren Sprecher Herrn Strehl,: das Artikel 123 Abs. 2 des GG bestimmt:
„Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetz nicht widerspricht“ (….)
Weiterhin: „das Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Juni 1958 führte dazu, dass – mit wenigen Ausnahmen – alle weiterhin als Bundesrecht geltenden Vorschriften im ….“
Weiter: „Dies und mehrere Rechtsbereinigungsgesetze haben dazu geführt, dass die Zahl der fortgeltenden vorkonstitutionellen Gesetze bereits ziemlich klein geworden sind.“
Versuchen wir doch einmal zu übersetzen:
Da ist also davon die Rede, das das Recht vor der Zeit des BRD-Rechtes fortgilt, soweit es dem GG nicht widerspricht“ D.h., letztendlich, die Reichsgesetze gelten fort bis auf die hier in Zusammenhang stehenden Änderungen des GG. Also noch einmal, alle von GG nicht erfassten Gesetze des DR gelten fort.
Weiterhin: die Sammlung des Bundesrechtes vom 10. Juni 1958….. legen also das Bundesrecht fest bis auf wenige Ausnahmen. Welche das sind, wird nicht benannt. Wir wissen jedoch, daß alle Alliierteneinschränkungen und Rechte, die festgelegt waren und sind, nach wie vor in Kraft sind und das Bundesrecht und das GG sich dem unterzuordnen haben. Und die Alliierten über den Tag hinaus daraufhin, jederzeit in die BRD hineinregieren und bestimmen können.
Weiter wird davon gesprochen, die vorkonstitutionellen Gesetze seien recht klein geworden. Dh., übersetzt, das alte Reichsrecht, das formal Grundlage allen Rechtes in Deutschland ist, ist zwischenzeitlich derzeit dezimiert, daß die BRD heute den Anspruch aus sich selbst begründet, identisch mit dem Deutschen Reich zu sein und nicht mehr Nachfolger.
Das widerspricht zwar dem Ansatz des BVG aus den 70er Jahren, nach der das DR nicht untergegangen sei, die BRD jedoch nicht Rechtsnachfolger sein könne, da sie eben ein Provisorium im Auftrage der Alliierten darstellt. Übrigens bis heute völlig unbestritten.
Dieser ganze Spagat dient jedoch einzig nur der juristisch-intellektuellen Hakenösenbildung, der BRD einen legalen Anstrich zu geben und den Staatsstreich von 1990 im Zusammenhang der Wiedervereinigung und des gültigen Bestandsrechtes des DR, zu vernebeln und der Bevölkerung ein U für ein A vorzumachen.
Und nun wird es richtig lustig und es erinnert an eine Till-Eulenspiegelei mit dem traurigen Rekordunterschied, hier handelt es sich um eine staatstragende Feststellung.
Es liegt hier ein Schreiben des Auswärtigen Amtes zu einer Anfrage aus der Schweiz vor vom 30.50.2010, wo dem AA mitgeteilt wird, daß ein Herr ….. sich in den Botschaftsgebäuden des Deutschen Reiches“ in Bern niedergelassen habe und dort die Funktion eines Botschafters der BRD einnehme. Aus den Grundbuchauszügen ergebe sich eindeutig, daß das besagte Botschaftsgebäude nicht der BRD gehöre, sondern nur von ihr genutzt werde, da der Eigentümer eben das Deutsche Reich sei.
Zur Aufklärung dieses Sachverhaltes teilte nun das Auswärtige Amt als Antwort vom 21. Juni 2010 mit, es sei richtig, der besagte Herr Dr. Axel Bernd sei Botschafter der BRD in der Schweiz und ordentlich akkreditiert und Herr Berg besitze die deutsche Staatsangehörigkeit.
Zwischenbemerkung von „les Art“
Wie also die BRD eine deutsche Staatsangehörigkeit der BRD belegen kann ist nur schwer nachvollziehbar, schon mal sie eben nicht Eigentümer des Gebäudes lt. Grundbuchauszug sei, sondern das Deutsche Reich.
Im Vergleichsfall aus Italien, wo die BRD vor dem EU-Gerichtshof wegen einer Pfändung gegen des Deutsche Reich in Sachen Wiedergutmachung aus Griechenland für einen Massenmord der SS verloren hat, da die BRD eben nicht Rechtsnachfolger des DR sei, sei einmal dahingestellt.
Die BRD ist also juristisch, staatsrechtlich festgestellt, nicht Nachfolger des Deutschen Reiches. Die Eigenaussge der BRD, identisch mit dem deutschen Reich zu sein, ist jedoch streng juristisch ein Fabel, da die BRD ein durch die Allierten 1949 vorgegebenes Provisorium ist. Siehe die damalige Legendenbildung mit der berühmten “Baracke” in Bonn als vorläufiger Regierungssitz etc.
Die Zusammenführung durch die Wiedervereinigung zweier Verwaltungsstaatsgebilde eingeschränkter Souveränitätsdarstellung mit vorläufiger internationaler Respektierung der Gebilde als Staatsersatz, begründet jedoch weder nach dem nationalen Staatsrecht, noch nach dem internationalen Recht, das die Wiedervereinigung eine Art Föderationsgebilde zweier unabhängiger Staaten darstellt, ähnlich des Versuches der Vereinigung Europas zu einem Staatengebilde.
Das Aufgehen der SBZ/DDR in dem Aufgehen der Atl-BRD, hat keine neue BRD geboren, sondern, wie von allen politisch immer wieder im Wortgebrauch dargestellt, nur das geteilte Restdeutschland als Kernsubstanz des Deutschen Reiches, was rechtswidrig nach der Haager Landkriegsordnung verblieb, Wiedervereinigigt. Auch darüber gab es in Ausdruck noch Ansatz, jemals Zweifel. Die Wiedervereinigung ist die Wiederherstellung des resthlich verbliebenen “vereinigten deutschen Wirtschaftsgebietes” aus der Gründungsakte des Deutschen Reiches und somit auch nach allen bestehenden Rechtsgrundlagen die Wiederherstellung des Deutschen Reiches in seiner Verfassungslage von 1971 und den international anerkannten und durch die Alliierten festgelegten Grenzen vom 31.12.1937.
Über diesen Punkt gab und gibt es bis heute keine Aussprache, geschweige denn eine Verhandlung. Und einen Friedensvertrag mit dem DR gibt es bis heute auch nicht. Vielleicht deshalb, weil sich die Gründungsakte der UNO eben auf der Feindstaatenklausel zum Deutschen Reich begründet ist und vielleicht der Grund der UNO, sollte das wegfallen können, neue Grundlage benötigt.
Die Aussage der BRD/NGO-Führung, es bedürfe mit dem deutschen Reich keines Friedensvertrages, da die BRD identisch mit dem DR sei und durch den “2 + 4 – Vertrag” man sich ja nun vertragen habe und so ein Friedensvertrag mit dem DR überflüssig geworden ist,da eben damit Frieden geschlossen ist, ist ebenso ein juristischer wie politischer Unsinn, wie alle Aussagen zum Thema “ientisch mit dem Deutschen Reich” in Sachen BRD.
Die BRD stellt schlicht eine Lüge dar.
Und nun wird es ganz kurios.
Nun schreibt also das Auswärtige Amt in Sachen der Schweiz, die BRD sei nicht Rechtsnachfolger des deutschen Reiches, nein, sie ist identisch mit dem Deutschen Reich.
Nun wissen also die Leser, warum hier der „Hund in der Pfanne“ verrückt wird. Wie kann das dann angehen? Wenn dem also so wäre, dann ist die BRD direkter Nachfolger der Nazi-Diktatur mit gleichem Anspruch unter Auslassung der Rassegesetze. Das hat natürlich weitreichende Konsequenzen und erklärt die obstruse Behauptung aus Politik und Justiz, das deutsche Volk habe sich in freier Selbstentscheidung eine Verfassung namens Grundgesetz gegeben. Wir als Bürger wussten bis heute bestimmt nichts davon. Und gefragt? Wir von „les Art“ können uns nicht erinnern, jemals gefragt worden zu sein. Und es erklärt die Logik, mit welcher politischen “Sauerei” die BRD sich der Macht durch erneute Machtergreifung im Stile des dritten Reiches, sich des Reiches bemächtigt hat.
Das bedeutet jedoch auch, da die BRD das Deutsche Reich ist, das von einer bekennenden DDRlerin als Kanzlerin übernommen wurde und das der Reichsouverän wieder mit Ermächtigungsgesetzen regiert werden, was ja zwischenzeitlich auffällig geworden ist und den Tatsachen entspricht, daß wir die vermeintliche friedliche Entwicklung der Alt-BRD mit Ihrer Schlafdemokratie, vergessen dürfen.
D.h. aber auch, wir haben wieder eine erneute Diktatur und die neue „Führerin“ ist Angela Merkel. Was nun auch erklärt, warum Horst Köhler zurück getreten ist, der sich nicht mehr korrumpieren lassen wollte und Frau Merkel nun Niemand mehr an Widersachern neben sich hat. Aufgrund der allgemeinen Staatskrise und des Rumorens in der Bevölkerung eben wegen dieser Ungeheuerlichkeiten der mit dem Staatsstreich einhergehenden Machterhaltungsumstände eines illegalen Politetablissements und einer Parteienoligarchie, darf wohl dann in Kürze mit dem Ausrufen des Notstandes gerechnet werden und dann die Diktatur in Erbfolge im Stile des „dritten Reiches“ in die erneute Realisierung einmünden. Gesichert durch die EU-Pseudoverfassung, die ja sogar die Todesstrafe für Querulanten vorsieht und eine Schutztruppe, die an der deutschen Grenze abrufbereit, bereit steht, Aufstände in Deutschland niederzuschießen.
So macht es also Sinn und wird verständlich, was hier an politischer Akrobatik zelebriert wird. Wie lange das jedoch gut geht, da der Souverän lt. Artikel 20 Abs. 4 und der juristischen Wissenschaften inkl. BVG-Urteil zur Sache, zum Widerstand verpflichtet sei, sollte Jemand die Demokratie beschädigen oder abschaffen wollen, ist spätestens nach dieser Offensichtlichkeit jeder Reichssouverän resp. deutsche Bürger berechtigt, nein, sogar verpflichtet, diese „Tyrannen“ und Rechtsbeuger und Staatsstreicher, legal zu entsorgen, wo immer man Ihrer habhaft werden kann.
Es kommen wirklich interessante Zeiten auf Deutschland zu. Deutschland? Welches ist denn nun angesprochen?
"Regiert sein heißt unter polizeilicher Überwachung stehen, inspiziert, spioniert, dirigiert, mit Gesetzen überschüttet, reglementiert, eingepfercht, belehrt, bepredigt, kontrolliert, eingeschätzt, abgeschätzt, zensiert, kommandiert zu werden durch Leute, die weder das Recht, noch das Wissen, noch die Tugend dazu haben...
26 Kommentare zu “Die BRD-Behörden geraten ins Trudeln”
Peter sagt:
“und dann die Diktatur in Erbfolge im Stile des „dritten Reiches“ in die erneute Realisierung einmünden.”
Eine gute Aufklärungsarbeit in allen Ehren, aber alleine dieser eine Satz disqualifiziert den Schreiber, es ist gegenüber einem wirklichen deutschen Führer, der vom Volk gewählt wurde!!! mehr wie beleidigend, ein unehrenhaftes Verhalten Adolf Hitler auf eine Stufe zu stellen mit einem Handlanger der Nazis. Welch eine Ironie, da paßt die ihre eigene Wertschöpfung.
Desweiteren sollten sie bitte in deutsch schreiben und nicht dieses BRD deutsch, sieht ja grauenhaft aus. Es gibt doch einen guten Spruch, alle guten Dinge sind drei und Sie und andere fallen darauf rein, vom Recht abgesehen. Das erste Reich, das zweite Reich und Sie plappern es nach …. bitte mal aufwachen in diesem Punkt, korrekt heißt es noch immer Großdeutschland oder gab es keine Division Großdeutschland, sondern eine mit dieser anderen negativen Wortschöpfung?
Heil und Segen, Peter
gepostet am 7.07.2010
Hanebu sagt:
Ja hoffen wir das sich die Wahrheit endlich ihren Weg bahnt.
Mancher lebt ja von der Lüge und stirbt mit der Wahrheit.
Das in der “Staatsangehörigkeitsurkunde” auch nur drinnen steht dass die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen wird, ist doch eine alte Kamelle.
Das für 25,- EUR
Ein Fakt noch, mit dem 2.BMJBBG Art.4 ist am 30.11.2007 das Besatzungsrecht wieder in Kraft getreten bzw. bestätigt.
Kontrollratsgesetz Nr.1 verbietet die Gesetze aus der Zeit vom 31.Januar 1933 bis Mai 1945 ohne wenn und aber.
Hier fallen ja das Reichsbürgergesetzbuch mit rein und das Waffengesetz, Schornsteinfegergesetz, Familiengesetz (für Unterhaltszahler interessant) und einige mehr.
Hier mal die Leitsätze beachten !!!
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv023098.html
gepostet am 7.07.2010
toni sagt:
verteilt wie früher flugblätter an alle deutschen! teilt ihnen mit was hier für eine sauerei abläuft. ab dem nächsten jahr wird es noch schlimmer in der ngo
gepostet am 7.07.2010
x sagt:
da wird man ja irre bei, sowohl alsauch.
wo sind all die deutschen juristen hin?
gepostet am 7.07.2010
Universum sagt:
Bei so viel Dreistigkeit, fliegt einem wirklich das Blech weg.
Das Urteil vom BVG aus 6.1973 ist auf Veranlassung von Herrn Franz Josef Strauss festgestellt worden, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist und die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen reiches ist, sondern nur ein Besatzungskonstruckt zur aufrecht erhahltung der Ordnung darstellt.
Am 17.071990 wurde der Artikel 23 GG (alt) aufgehoben, welcher den Geltungsbereich des GG’s beinhaltete.
Desweiteren, wird behauptet das GG sei eine Verfassung. Wie kann es dann angehen, dass der Artikel 23 vom Amerikanischen Aussenminister aufgehoben wird. Weiterhin hat die USA am 26.04.2006 veranlasst, dass von saemtlichen Gesetzen die Geltungsbereiche(Einfuehrungsgesetze) gestrichen wurden. Somit waren StGB StPO BGB ZPO ohne Geltungsbereich.
Seltsamer Weise hat das BVG ohne Verfassung im April 2010 neue Einfuehrungsgesetze veroeffentlicht, beginnend mit dem Satz : Wir haben beschlossen als Deutsches Reich!?!?
Nachzulesen in den Newslettern des Bundesverfassungsgerichtes.
Weiter ist der Artikel 146 nach wie vor im sog. GG enthalten, welcher besagt: Nach einer gesammtdeutschen Wiedervereinigung wird sich das Deutschen Volk eine Verfassung in einer freien Abstimmung eine neue Verfassung geben.
Mir pers. liegt ein Schreiben eines Staatsanwaltes vor, wo dieser bestaetigt, dass die BRD kein Staat ist.
Auch sind wir in Besitz eines Schreibens,wo eine Stadt auf Anfrage einem Deutschen bestaetigt, dass er nicht in die BRD eingebuergert werden kann, dies sei nur Auslaendern moeglich.
Dazu muss man den Artikel 13 Staatsangehoerigkeitsgesetz aus 1913 kennen(immer noch Rechtsgueltig)
Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichszugehoerigkeit besitzt.
Die Wahrheit laesst sich nicht mehr verhindern. Besonders fuer die vielen Volksvergewaltiger in den Medien, die seit 1990 bescheid wissen und stoisch weiter luegen, wird das Erwachen des Volkes grausam werden.
In den 2+4 Vertraegen wird Polen z.B. garantiert, dass die derzeitigen Grenzen Bestand haben, solange es die BRD gibt. (Kohl und Genscher haben hierbei das Deutsche Volk verraten und verkauft)
Auserdem sollte man wissen, dass Russland 1989 vor dem Deutschen Reich Kapituliert hat. Dies war der eigentliche Grund der Wiedervereinigung. Nur sollte damals das Deutsche Reich in den Grenzen von 1938 zurueckgegeben werden.(Dies wurde von Kohl verhindert im Auftrag von USrael)
Die Wahrheit hat Zeit fuer Euch, habt Ihr Zeit fuer die Wahrheit.
gepostet am 7.07.2010
Lynn sagt:
@Universum *** Sehr interessant, danke!
Was dieses hier betrifft: >>Seltsamer Weise hat das BVG ohne Verfassung im April 2010 neue Einfuehrungsgesetze veroeffentlicht, beginnend mit dem Satz : Wir haben beschlossen als Deutsches Reich!?!?
Nachzulesen in den Newslettern des Bundesverfassungsgerichtes.<<
Hm, also an den NL, woraus du das hast, kommt man wohl nicht mehr ran – wäre es wohl möglich, dass du dazu einen Link einstellst? Oder wäre wohl ein Screenshot möglich?
gepostet am 7.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/mittel-abgezogen-schulen-rutschen-ins-minus/1878058.html
gepostet am 8.07.2010
Hanebu sagt:
@ Universum,
hast du mal einen Link zwecks der neuen Einführungsgesetze ????
auf juris.de finden sich noch keine geänderten.
Da diese Gesetze ja gegen das Zitiergebot gemäß Art.19 Abs.1 GG verstoßen sind diese ja nichtig.
Was sollen da neue Einführungsgesetze ???
Oder kommt eines Tages April April das GG ist nicht mehr gültig oder wie soll das ganze aussehen.
Wie will das Bunzelgrundgesetzgericht etwas als Deutsches Reich beschließen???
Hier etwas zur “staatsrechtlichen ” Lage.
http://fmtvnet.wordpress.com/2010/07/07/staatsrechtliche-lage-der-brd/
gepostet am 8.07.2010
Lynn sagt:
@ ALL *** Habe eine Suchanfrage per Mail erhalten – wer kann helfen?
>>wir bekamen vor einiger Zeit ein Auszug von irgendwo her eines Urteiles eines Gericht aus Washington aus dem Jahre 1953, aus eine juristische Bestätigung der Existens des DR hervorging.
Da es ein Rundmail war erlauben wir uns heute die Frage, da es bei uns irgendwie verschwunden ist, obwohl es abgelegt werden sollte, ob Sie zufüllig davon ein Exemplar haben und es uns zustellen können, reps. wir nachfragen könnten.
herzlich
die Redaktion
Rainer Karow<<
gepostet am 8.07.2010
Hanebu sagt:
Hallo Lynn,
auf der alten Seite http://www.staatpreussen.com/index.html
hatte ich es gelesen.
Es dürfte aber auch bei der volksgewerkschaft vorhanden sein, da hatte ich es auch gelesen.
Habe hier Kontakt aufgenommen.
Mal schauen ob Antwort kommt.
gepostet am 8.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Auf der Suche nach dem Gerichtsurteil von Washington bin ich auf dies gestoßen
Die Regierung der USA machte 1937 Bankrott. Die Hauptstadt der USA ist Philadelphia, dort sitzt auch jetzt noch der Oberste Gerichtshof. Zu dieser Zeit gab es bereits ein unabhängiges Territorium innerhalb der USA, den District of Columbia mit seiner Hauptstadt Washington. Dies ist kein Staat und es kann deshalb nicht Mitglied der vereinigten Staaten von America sein. Dort hatte eine Corporation mit dem Namen „Virginia Company“ ihren Firmensitz. Diese änderte 1937 ihren Namen in „United States of America“ und gibt sich seither als die Regierung der USA aus.
gepostet am 8.07.2010
Lynn sagt:
@ Hanebu – oh, ganz herzlichen Dank!
gepostet am 8.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Sorry, vergessen
http://www.heilkunst-oldisleben.de/Deutsch/behandlungsmethoden.html
Das ist die Seite dazu
gepostet am 8.07.2010
Hanebu sagt:
@ Lynn,
http://www.volksgewerkschaft.de/info/2010/06/22/zur-rechtssituation-deutschlands-basis-netzdokumente/
falls die Volksgwerkschftseite noch nicht bekannt ist, dort war das Urteil auch abgebildet bzw veröffentlicht.
gepostet am 8.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
http://www.kaiserkurier.de/kurier093/lug-und-trug.html
gepostet am 8.07.2010
Hanebu sagt:
@ Lynn,
die Antwort
Das Urteil wurde in der Bonner Rundschau am 20. Februar 1951 veröffentlicht. Die Meldung ist auf den 19. Februar 1951 datiert. Möglicherweise stammt das Urteil aber bereits aus dem Jahre 1950. Die Seite ist auf den eigenen Netzseiten nach wie vor unter dem folgenden Verweis aufrufbar.
staatpreussen.com/html/us_gericht_-_dr_besteht_fort.html
Die Umstellung der Seiten erfolgte wegen der Erklärung der Drei Mächte vom 8. Juni 1990, daß sie weiterhin die Westsektoren Berlins regieren, und damit das Kontrollgebiet Deutschland.
gesetze-im-internet.de/avorbaschrbek/—-.html
Der Ostsektor wird jedoch nicht von den Drei Mächten regiert, und auch nicht von der BRD. Die Sowjetunion ist am 31. Dezember 1991 völkerrechtlich erloschen. Nach Auskunft der Russischen Botschaft in Bonn am 1. Dezember 2009 ist die Russische Föderation nicht deren Rechtsnachfolger und auch nicht berechtigt in Deutschland zu handeln.
Daher ist es geboten, in Verbindung mit der UN Resolution 56/83 diese Rechte und Pflichten im Ostsektor als Rechtsnachfolger der Sowjetunion als DER SUKZESSOR fortzusetzen.
un.org/Depts/german/gv-56/band1/56bd-6.pdf (Text der Anlage, Erster Teil, Artt 7ff.)
daccess-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N01/477/97/PDF/N0147797.pdf?OpenElement
Der Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 („2plus4“) besagt in Art. 7 nichts neues:
„Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
Denn das entspricht dem Sachstand seit der „Sowjetischen Erklärung betreffend die Vertagung der Kontrollratssitzungen. vom 20. März 1948“, aber auch die Aufhebung aller Kontratsgesetze usw. durch den „Beschluß des Ministerrates der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der UdSSR in Deutschland. vom 20. September 1955“
Empfehlenswert: die Akten zu lesen, die nach 30 Jahren freigegeben worden sind (über Fernleihe der Biblkiothek bestellbar)
http://books.google.de/books?id=-XW7G-aksG0C&printsec=frontcover&dq=1949+Akten+zur+auswärtigen+Politik+der+Bundesrepublik+Deutschland+Schwarz,+Hans-Peter+Hrsg.&source=gbs_similarbooks_s&cad=1#v=onepage&q&f=false
gepostet am 8.07.2010
Lynn sagt:
@Hanebu – ganz, ganz herzlichen Dank!
gepostet am 8.07.2010
wei sagt:
es ist natürlich beschämend wie Knechte von denen behandelt zu werden ohne Knecht zu sein.Deswegen habe ich folgendes Schreiben losgelassen.
Im Vorfeld habe ich ähnlich wie der solarkritiker ans AG Weimar am 16.05.2010 ein Schreiben geschickt und wollte dort wissen wie man gedenkt mit dem GG umzugehen und in der weiteren Folge angefragt ob das GG überhaupt gültig wäre weil sich keiner dran hält.
Nachdem da keine Antwort kam schickte ich eine per Einschreiben Rückschein am 16.06.2010 eine Rechtsbeschwerde nach Art.19 Abs 4 GG hinterher mit der Aufforderung (fehlendes Zitiergebot usw)die rechtswidrigen richterlichen Anordnungen für nichtig zu erklären- mit dem Zusatz : der Grundrechtsträger (also ich ) wertet einen Eingang bei ihm nach dem 25.06.2010 als unmissverständliche Anerkennung seiner Grundrechte aus dem GG und damit zwangsläufig die Grundrechtsverletzungen durch die Justizbehörden Thüringens.
Die Frist war verstrichen und am 29.06.2010 kam dann von der Gerichtsdirektorin höchst persönlich eine Wald-und Wiesen-antwort in der gefragt wurde welchen Antrag ich wohl stellen wollte.Da mein Antrag glasklar formuliert war-hab ich erstmal nicht geantwortet sondern zum 07.07.2010 nach Bonn
folgendes geschrieben- Bundesamt für Justiz ,Adenauerallee 99-103 in 53113 Bonn
betr: Auskunftsersuchen und Löschung vorhandener Datensätze
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Umstand gestattet es mir Ihnen mitzuteilen das eine zum AG Weimar per Einschreiben Rückschein gesendete Rechtsbeschwerde nach Art.19 Abs 4 GG durch verstreichen der Frist zum 26.06.2010 und damit eine Anerkennung der Grundrechte des Grundrechtträgers praktisch nicht erfolgt ist.
Im weiteren bedeutet das,dass eine Zuständigkeit im Sinne des GG durch die Justizbehörden Thüringens definitiv für den Grundrechtträger nicht gegeben ist,eine weitere Speicherung oder und Aufrechterhaltung von Daten und oder anderweitigen Informationen über meine Person in einem von Ihnen zu verwaltenden Führungszeugnis sind etwaige Eintragungen sofort zu entfernen.
Mit der oben genannten Rechtsverweigerung der Unteren Gerichtsbarkeit nach GG handeln zu wollen entfällt selbstverständlich auch Ihre Pflicht vorhandene Datensätze zu speichern.
Bestätigen Sie mir bitte den Eingang dieses Schreibens und teilen Sie mir rechtsverbindlich die Löschung meiner Daten mit
und nun warte ich auf die Antwort- selbstverständlich wird das Ergebnis bekannt gegeben- falls gewünscht
gepostet am 8.07.2010
Peter_Repulse sagt:
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Die BRD-Behörden geraten ins Trudeln
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Wenn das nachfolgende endlich von genug Bürgern beachtet wird, ist trüdeln seitens der “BRD”-Verbrecher noch deren geringstes Problem:
Wichtig ist, dass der Druck im Inneren auf das “BRD”-Regime seitens der Bürger jetzt massiv anwächst !!!
Das ist einzig sinnvoll auf Demos möglich, die allesamt als Kernaussage, laut sehr laut zu fehlende Handlungsbefugnis des “BRD”-Regimes zum Gegenstand haben müssen, durch laute Rufe aus der Menge, durch grosse Plakate, durch Verteilen von Handzettel (wie z.B. das nachfolgende pfd) und und und !!!
Dadurch wird der Druck auf die “BRD”-Täter nach und nach derart erhöht, dass sie reihenweise zusammenbrechen werden !!!
Da das “BRD”-Regime vor kurzen ganz frech und unverhohlen, eine Ermächtigunggesetzt geschaffen hat, mittel welchen, im Interesse wirtschaftlicher Gruppierungen, den Krankenkasse jegliche Beitragswillkür eingeräumt wurde, so dass dadruch die Massen-Verelendung und Tötung durch Behandlungsunterlassung im “BRD”-Gesundheitswesen noch weiter ansteigt, sind doch wohl nur schon allein aus diesen Grunde, wohl mehr als genug Anlässe für massive Massen-Demos geschaffen, die (wie die Vergangenheit ja bereits oft genug zeigte) allesamt jedoch nichts, überhaupt nichts bringen, wenn sie nicht als Kernaussage die fehlende Handlungsbefugnis seitens des “BRD”-Regimes und die massive Aufforderung zur sofortigen Niederlegung jeglicher Tätigkeiten seitens der “BRD”-Vertreter haben !!! !!! !!!
Deswegen (Aufklärung wegen Demo-Kernaussage):
Deswegen ist Aufklärung über eine ”BRD”, deren Lügen, deren Volksfeindlichkeit, usw. LEBENSWICHTIG für das GANZE VOLK, vor allem für die (auch eigenen) Kinder und sämtlich noch ungeborenen Generationen, die unter dem Fehlverhalten der bisherigen Generationen (also deren Untätigkeit, die gegenüber dem “BRD”-Regime immer das Signal der Einverständnis zu sämtlichen Mißständen aussendet !!!), sonst noch weiter leiden müssen !!!
Zur Veränderung der Zustände ist es wichtig, dass die nachfolgenden Infos in hoher Anzahl verbreitet und vor allem auch in hoher Anzahl umgesetzt werden:
http://www.terra-germania.info/wp-content/uploads/2010/06/Bürger-Info_13062010.pdf
gepostet am 8.07.2010
Peter_Repulse sagt:
Wer immer noch nicht über die “BRD” und deren Lügen- und SchmierenTheater informiert ist, dem sei das nachfolgende VideoPortal empfohlen:
http://brd-schwindel.com/category/videos/
gepostet am 8.07.2010
x sagt:
Horst Köhlers »Verrat«?
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-grandt/horst-koehlers-verrat-.html
gepostet am 16.07.2010
AKBAL sagt:
Genau @ x
Der Schwur der Jesuiten….
gepostet am 16.07.2010
x sagt:
wers genau wissen will, AKBAL hat uns netterweise das “schwör alter” zur heiligen peitsche als download bereitgestellt.
gepostet am 16.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Zugangserschwerungsgesetz: Stasi 3.0 total
http://www.mmnews.de/index.php/politik/6002-zugangserschwerungsgesetz-stasi-30-total
gepostet am 17.07.2010
x sagt:
Fragwürdiger Hersteller
Bund prüft Rückzug von Nacktscanner-Deal
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,711399,00.html
gepostet am 12.08.2010
rolf sagt:
das deutsche reich hat nichts aber auch garnichts mit dem dritten reich zu
tun.es geht um das deutsche reich von 1871.dessen gesetzgebung heute noch
gültig ist,und auch personenausweise usw.ausstellt ich habe so einen
personenausweis.wer mehr wissen will geht auf reichsinfo.de alles andere ist
mit vorsicht zu geniesen.gruß rolf
gepostet am 24.08.2010