Weiterer Offener Brief an Frau Merkel
12. Juli 2010 – 08:40
Sehr geehrte Frau MERKEL,
ich wende mich heute in einer persönlichen Angelegenheit an Sie als Geschäftsführerin der NGO-BRD.
Vor wenigen Tagen hat meine Frau Ihnen bereits geschrieben. Da ich jetzt einen ebensolchen Brief mit der Einleitung der Zwangsinsolvenz erhalten habe, stellt sich das für mich so dar, dass hier eine ganze Familie in den finanziellen und damit bürgerlichen Tod geschickt werden soll. Geht es eventuell darum, deutsche Menschen so zu ruinieren, dass sie freiwillig in den Tod gehen?
Auch ich stelle Ihnen die Fragen, die bereits meine Frau gestellt hat:
1. Darf das ohne Legitimation arbeitende sog. Finanzamt Plauen Steuern aufgrund ungültiger Gesetze von mir fordern, denn die AO verstößt offenkundig gegen GG Art. 19 Abs. 1 Satz 2 ?
2. Darf eine Privatperson als Richter auftreten, die keinerlei Legitimation der Alliierten nach Militärgesetz Nr. 2 hat ?
3. Darf ein privates Standgericht ( “Amtsgericht” Chemnitz ) Urteile bezüglich DEUTSCHER Bürger fällen, die nicht der freiwilligen Gerichtsbarkeit unterliegen, da sie nach UN Res. 56/83 Art.9 selbstverwaltend hoheitlich für den DEUTSCHEN STAAT handeln? Diese Notwendigkeit ergibt sich aus Art. 133 GG, wonach die BRD eine Verwaltungsorganisation der vereinigten Wirtschaftsgebiete ist. Des weiteren fehlt diesem Standgericht die Legitimation der Alliierten nach Militärgesetz Nr. 2.
Für diese offenkundigen Tatsachen fordere ich von Ihnen den Urkundsbeweis, dass diese Tatsachen nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen.
Es ist also festzustellen, daß ich von seiten der BRD tatsächlich mit unverjährbaren Kriegsverbrechen nach §§ 5, 6, 7 und 9 VStGB bedroht werde.
Was nun die Berechtigung zur Erhebung von Abgaben betrifft, ist die Reaktivierung der SMAD-Befehle und Militärregierungs- gesetze durch das Zweite Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht (2.BMJBBG), Artikel 4 (Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts) zu beachten.
Das Außenministerium der Russischen Förderation äußerte sich dazu im Schreiben an Frau Fazekas vom 14.05.2010 wie folgt:
“Es wird festgestellt, dass die grundgesetzlichen Richtlinien, mit den dazugehörigen Gesetzestexten, das Steuern u.s.w. gegen den deutschen Souverän vom Verwalter BRD, mit Fachabteilung BRD-Finanzagentur- GmbH erhoben werden dürfen, vorzu- legen sind, mittels Befehls- und Dienstnummer. Abgezeichnet durch den Militärverantwortlichen der Russischen Förderation.”
(zitiert aus der amtlichen russischen Übersetzung vom 17.05.2010)
Die Kopien des Schreibens und der amtlichen russischen Übersetzung liegen der Stadtverwaltung Zwickau vor.
Da nach Lage der Dinge zu besorgen ist, daß Zahlungen an Ihre Einrichtungen einen Straftatbestand nach höherem Recht darstellen, so lange die zitierte Genehmigung der russischen Kommandantur nicht vorliegt
Sehr geehrte Frau MERKEL, nun ist es leider so, dass der Souverän, das DEUTSCHE Volk, von Ihren Vasallen in den “Gerichten” und “Ämtern” mit Nichtachtung bezüglich geforderter Antworten gestraft wird. Als oberste Vertreterin der NGO-BRD haben Sie sicherlich mehr Anstand und beantworten mir meine Fragen. Dafür schon im Voraus meinen deutschen Dank.
Mit freundlichen deutschen Grüßen
R. Cruschwitz
komplett mit Unterschrift als Datei: Offener Brief an Frau Merkel 2010-07-11-
"Regiert sein heißt unter polizeilicher Überwachung stehen, inspiziert, spioniert, dirigiert, mit Gesetzen überschüttet, reglementiert, eingepfercht, belehrt, bepredigt, kontrolliert, eingeschätzt, abgeschätzt, zensiert, kommandiert zu werden durch Leute, die weder das Recht, noch das Wissen, noch die Tugend dazu haben...
46 Kommentare zu “Weiterer Offener Brief an Frau Merkel”
rosine sagt:
Was soll mir dieser Beitrag sagen? Gehört er auf diese Seite? Oder wird mit solchen Beiträgen das Sommerloch gestopft? Es handelt sich doch um ein privates Einzelschicksal von Frau Cruschwitz. Es tut mir zwar leid für diese Frau und läßt mich keineswegs kalt, kann aber nichts damit anfangen und auch nichts daran ändern.
Die liebe Frau Merkel bekommt den Brief doch überhaupt nicht zu sehen, da bin ich mir absolut sicher! Vertane Zeit, an die Bundeskanzlerin irgendetwas zu schicken.
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
Das die Gesetze und Verodnungen auf welches sich das sog.AG Chemnitz beruft, wegen des Verstoß gegen das Zitiergebot gemäß Art.19 Abs.1 GG nichtig sind ist offenkundig.
http://grundrechteforum.de/
Es gibt kein gültiges GVG, danach auch kein AG Chemnitz,
kein FamG für die freiwillige Gerichtsbarkeit, keine ZPO für Pfändung etc. etc.
AO nichtig !!
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
Eine Kritik an den Verfasser,wenn man schon in Selbstverwaltung ist, sollte man auch auf seine Rechte nach BGB bestehen und damit zum Ausdruck bringen, das man eine natürliche Person gemäß BGB ist.
Da beist sich dann was, wenn der juristische Sachverhalt ( juristische Person) beibehalten wird.
http://de.volksbetrug.com/showthread.php?14512-Erkl%E4rung-zum-Personenstand&p=17905#post17905
gepostet am 12.07.2010
Peter_Repulse sagt:
–>ich würde das Kotzen kriegen, wenn ich für ein Merkel, eine derarte Anrede verwenden würde !!!
Wenn ich nett wäre (was bei “BRD”-Täter unmöglich sein kann) würde ich schreiben:
“Guten Tag, Fr. Mekel”
Wenn ich ein wenig weniger netter bin, würde ich schreiben:
“An die Bundeskanzlerin wirkende Fr. Merkel”
Wenn ich das für “BRD”-Täter angemesse Verhalten praktiziere, würde ich schreiben:
“An die offensichtliche, sogar noch als Bundeskanzlerin wirkende Amtsanmaßerin Fr. Merkel”
oder noch besser:
“An die offensichtliche, sogar noch als Bundeskanzlerin wirkende Amtsanmaßerin Fr. Merkel, die ihre Amtsanmaßung mittels ihres, ggf. in Auftrag gegebenes Antwortschreibens bzw. mittels entsprechender Unterlassung, einmal mehr für die Öffentlichkeit eindrucksvoll wahrnehmbar nachweisen wird”
Das nur vorweg, was die Motivation des Schreibers für derarte, an “BRD”-Täter zu richtende Schreiben aber auf keinen Fall schählern will und soll.
Ansonsten sind derarte Schreiben, so wie das v.g. auch, immer gut, da sie den Druck auf das “BRD”-Regime erhhöhen !!!
Was hätte ggf. noch eingebaut werden müssen, ist (da meist auf solche Schreiben gar nicht geantwortet wird) ein Zugzwang bzw. ein Selbstvorführung des Adressaten bei Antwortunterlassung, etwa in Form, wie:
Nachdem Ihnen die v.g. Tatsachen, derart dargelegt wurden, dass sie auch seitens Ihrer Person keinerlei begreiflichen Schwierigkeiten rechtlicher, tatsächlicher oder sonstiger Art erzeugen, darf ich Sie, im Zuge Ihrer, mindestestens hinreichenden und rechtlich vollends nachvollziehbaren zu tätigenden Darlegungs- und Auskunftspflichten hiermit sehr nachdrücklich auffordern ……(blablabla, je nachdem was das jeweilige Schreiben erreichen will).
Sollte innerhalb der nächsten xx-Tage, seit Zugang dieses Schreibens bei e.g. Einrichtung, hier Ihrerseits keine, die v.g. Anforderungen erfüllende, substanzielle Stellungnahme eingehen, bestätigen Sie, wenn auch für eine öffentliche Verwaltung eher ungewöhnlich, aber eben sehr eindrucksvoll, dass (blablabla, je nachdem auf was das jeweilige Schreiben aus ist)
gepostet am 12.07.2010
Tim1964 sagt:
So ein Schreiben ist genau so wie wenn man einen Ochsen ins Horn zwickt!
gepostet am 12.07.2010
Lynn sagt:
Die 13 Gründe keine Steuern zu bezahlen – zu finden im linken Menü der Seite
http://www.lebensinsel-andreasburg.org/
sind auch nicht schlecht.
gepostet am 12.07.2010
Peter_Repulse sagt:
@rosine
Hast Du Dir schon mal überlegt, dass Du mit derarten asozialem Fehlverhalten, geradezu jegliche Willkür des “BRD”-Regimes fördert ???
Hast Du Dir schon mal überlegt, dass Du mit derarten asozialem Fehlverhalten, also durch Handlungsunterlassung seitens der Bürger, ausdrücklich das Siganl der Einverständnis an die “BRD”-Täter für jegliche deren Willkür sendest ???
Ist Dir schon aufgefallen, dass ein derartes asoziales, Deinerseitiges Fehlverhalten, der Ausfluss einer Schlachtviehmentalität ist, die man Dir im Zuge langjähriger Gehirnwäsche, wie leider vielen anderen “BRD”-Opfern auch, mühevoll andressiert hat ???
Denke mal darüber nach !!!
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
Gemäß § 31 Abs. 1 BVerfGG sind alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Behörden und Gerichte an die Entscheidungen des BVerfG gebunden.
Das Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG ), die Zivilprozessordnung ( ZPO ), das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ( FamFG ), die Strafprozessordnung (StPO) ,das Ordnungswidrigkeitengesetz( OWiG),die Straßenverkehrsordnung (StVO), das Straßenverkehrsgesetz( StVG),die Finanzgerichtsordnung(FGO),die Abgabenordnung(AO)und viele mehr sind derzeit ungültig, weil sie alle zitierpflichtige Gesetze im Sinne des Art. 19 Abs. 1 GG sind. Alle diese einfachen Gesetze greifen in zitierpflichtige Freiheitsgrundrechte gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG ein. Wenn einfache Gesetze in zitierpflichtige Freiheitsgrundrechte eingreifen, dann müssen diese einfachen Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG das jeweilige einzuschränkende Freiheitsgrundrecht namentlich unter Angabe des Artikels im Gesetz nennen. Dies ist nicht erfüllt.
Zur weiteren Erhellung wird die Entscheidung des BVerfG vom 27. Juli 2005 in 1 BvR 668/04 wie folgt zitiert:
Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG muss ein Gesetz dasjenige Grundrecht unter Angabe seines Artikels benennen, das durch dieses Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes eingeschränkt wird.
Das Zitiergebot findet Anwendung auf Grundrechte, die aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung vom Gesetzgeber eingeschränkt werden dürfen (vgl. BVerfGE 64, 72 ).
Die Verletzung des Zitiergebots bewirkt die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes (vgl. BVerfGE 5, 13 ).“
Gesetze, die die zwingenden Gültigkeitsvorschriften des Artikel 19 Abs. 1 GG nicht erfüllen, sind und bleiben in jeder Phase ihrer Existenz ungültig und somit nichtig. Verwaltungsakte, die auf ungültigen und somit nichtigen Gesetzen beruhen, sind ebenfalls nichtig. Gerichtsentscheidungen, denen ungültige Gesetze zugrunde liegen, sind ebenfalls nichtig. Nichtige Verwaltungsakte und / oder nichtige Gerichtsentscheidungen entfalten keine Bindewirkung gegenüber ihrem Adressaten.
Soweit die Rechtslage nach NGO-BRD-GmbH “Recht”
gepostet am 12.07.2010
Wolf sagt:
@Peter_Repulse
Da hat er Recht und wie er Recht hat !!
Da gibt es keine Diskussion mehr darüber!
Heil
gepostet am 12.07.2010
rosine sagt:
Also, den Schuh mit asozialen Fehlverhalten ziehe ich mir absolut nicht an.
Ich wollte nur auf die Aussichtslosigkeit von irgendwelchen Schreiben an die
Regierung aufmerksam machen.
Herr Cruschwitz kann schreiben, bis ihm das Papier ausgeht, erreichen wird er gar nichts!
Und was müssen wir alle hier, uns mit dieser Angelegenheit befassen? Uns sind genauso die Hände gebunden, wie allen andern. Wir sind in dieser Maschinerie gefangen und können nichts tun, ob wir sozial eingestellt sind oder nicht.
gepostet am 12.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Kann mich nur Peter_Repulse und Wolf anschließen.
Frau Cruschwitz ist nur eine von vielen, die Unrecht in der BRD GmbH erlebt und jedes erdenkliche Mittel versucht zu nutzen!!!
Ein offener Brief an Frau Kandesbunzlerin kann ein Mittel sein, um erlebtes Unrecht auch öffentlich (!) anzuprangern. Damit auch andere noch Unwissende über diesen Weg von diesem Unrechtsystem aufzuklären.
… und das ist auch verdammt richtig und gut.
Warum führten wohl viele Wege nach Rom, @ rosine
?
gepostet am 12.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Eigentlich muß es ja heißen Fam. Cruschwitz, weil eine Familie für ihr Recht kämpft
gepostet am 12.07.2010
Lynn sagt:
@ rosine – Kennst du den Spruch: “Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren”???
Ich bin für den ersteren Teil!
Und je mehr es sind – umso besser!
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
Das ist wohl war,wenn die Masse begreifen würde, dass es nicht einmal für das kleinste Verwarngeld, Bußgeld etc. eine rechtliche Grundlage gibt, es gar keine Steuer oder ähnliches bezahlen braucht, ja dann gäb es sicher viel ” Spaß” in dieser ” Staatssimulation.”
gepostet am 12.07.2010
Wacher Beobachter sagt:
Ihr werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen
gepostet am 12.07.2010
Deutscher nach RuStAG sagt:
Sicher, es ist ein Einzelschicksal, aber ein Ganzes setzt sich nun mal aus Einzelnem zusammen.Das sie den Weg über einen offenen Brief gewählt haben, zeigt, dass sie ebenso wissen,dass ein Schreiben nach Berlin sinnlos ist. Solange sich jeder mit seinem Schicksal in sein Kämmerlein verkriecht und still oder laut vor sich hin schimpft, wird sich nichts ändern. Zerrt die Mißstände ans Tageslicht.Wie geht es besser als anhand konkreter Schicksale. Zeigt, das die Zeit der Angst vorbei ist. Die Besatzer haben mit dem 1. und 2. Bundesrechtsbereinigungsgesetzen den Anfang gemacht und denen sämtliche juristischen Rechte genommen.Jetzt kommt es auf uns an, dies einzuklagen. Zeigt die Brüder bei den Alliierten an und wenn diese nichts tun, muss eine Sammelklage in Den Haag her, wegen Unterlassen Ihrer Besatzerpflichten. Freunde des Reichs der Deutschen, steht endlich auf.
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
ich halte es auch für wichtig und richtig möglichst viel über die Öffentlichkeit auszutragen. Auf das die Masse erwache…
gepostet am 12.07.2010
Wolf sagt:
Ausserdem:
Grundgesetz Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das heißt du bist Rechtmäßig abgesichert zum Entsorgen !!!
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
Richtig so @ Wolf,
es ist eigentlich die Pflicht eines jeden DEUTSCHEN Widerstand zu leisten.
Hier vor Ort hat ein Widerständler bereits einige Haftbefehle vorliegen.
Doch die Polizei zögert bereits seit Wochen die Festnahme hinaus, weil diese Person diesen BRD-Sicherheitsdienst immer wieder auf die Rechtslage hinweist.
gepostet am 12.07.2010
Wolf sagt:
@AKBAL
Ja wohl gut so dieser Widerständler, Hochhachtung !!!
Auf zum Widerstand !!!!
gepostet am 12.07.2010
Wolf sagt:
@AKBAL
Welche Polizeistation ist dafür Zuständig?
Wenn jemand von solchen Dingen weiß überall im Internet Anzeigen.
so wie hier eben von AKBAL
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
Ob ich das hier so deutlich schreiben darf weiß ich nicht.
Also ich sags mal so. Freiburg i. BR – Land, Breisgau Hochschwarzwald
Habe auch berichtet bekommen, daß das Gemeindekonto von Lahr dicht gemacht wurde, durch Überweisungsbeschluß wegen Privathaftung über 3.Schuldner, also die Bank (gemäß ihren neuen Geschäftsbedingungen angeblich möglich).
Weitere sollen folgen…
Wenn das gelingt wird es eine Kettenreaktion auslösen
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
@ AKBAL, geht es etwas genauer zwecks Nachahmung ??!!!
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
Hallo @Hanebu,
zum jetzigen Zeitpunkt kann ich noch nicht genauer berichten. Dazu fehlen mir die Informationen im Detail. Und wir wollen die Sache ja nicht gefährden.
Hier ist einiges in Vorbereitung, meineswissens nach über England(die Judikative der BRD). Wenn alles steht wird es GARANTIERT veröffentlicht und WELLE schlagen!
gepostet am 12.07.2010
wei sagt:
also AKBAL
Gemeindekonto dicht– ja, dicht am Äquator.
wie soll das denn gehen ,wer soll den Überweisungsbeschluss (ohne GVG § 14 ,§15 )ausfüllen –
wenn irgend was widerrechtlich dicht gemacht wird sind das Privatkonten—
und unsere Freunde die Polizei haben auch Familien zu ernähren-ein zögern bei der Verhaftung kommt einer Dienstverweigerung gleich—- hilft nur Anzeigen und durch die Blume sagen das sie nützliche Idioten sind die ebenfalls nicht weiter wie 24 Monate wie jeder andere Deutsche von Hartz4 weg sind, und den Anspruch ein nach ihrer Dienstzeit zustehender Pensionsanspruch ist auch schon weg,sie wissen es blos noch nicht.
Ich habe immer gesagt: euern Pensionsanspruch könnt ihr euch getrost in die Haare schmieren, den haben andere schon verfressen.
Nicht böse sein-aber so einfach ist das nicht
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
Hallo @wei
verzeih mir bitte die Frage, auf welcher SEITE stehst Du eigentlich???
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
@ wei,
da fehlen dir aber jede Menge Rechtskenntnisse.
Das die Polizei selber keine Straftaten begehen darf,dürfte ja bekannt sein.
Da ja in ” deutsch” jegliche Gesetze nichtig sind, ist Amtsanmaßung, Rechtsbeugunbg das geringste Problem, was auch die Werkschützer haben.
für die Bundesrepublik Deutschland die Haager Landkriegsordnung verbindlich gilt;
22. die Einführung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch
Besatzungsmacht mit ausgeübtem Besatzungsvorbehalt erzwungen wurde und eine
Volksabstimmung zum Grundgesetz niemals beabsichtigt war noch stattgefunden hat,
s. GG Art. 146;
23. in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin zementiertes Besatzungsrecht gilt,
Besatzungsmächte in exterritorial von der Bundesrepublik getrennten, besetzten
Reichsgebieten Militärbasen außerhalb des Bundesrechts sitzen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht souverän ist;
24. die Bundesrepublik Deutschland nicht das Deutsche Reich ist und jemals sein konnte -
u. a. wegen der 2-Staaten-Theorie (s. unten!);
25. Reichsgesetze nach der Haager Landkriegsordnung weder durch die Bundesrepublik
Deutschland noch durch sonstige Besatzungsstrukturen beseitigt werden können oder
konnten;
26. für das Deutsche Reich immer noch als völkerrechtskonformes Gesetz der RStGB §
80 gilt;
“Wer es unternimmt, mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt das Reichsgebiet ganz oder
teilweise einem fremden Staat einzuverleiben oder ein zum Reich gehörendes Gebiet
vom Reich loszureißen, wird mit dem Tod bestraft.
Ebenso wird mit dem Tod bestraft, wer es unternimmt, mit Gewalt oder Drohung mit
Gewalt die Verfassung des Reichs zu ändern.”
27. für das Deutsche Reich immer noch als völkerrechtskonformes Gesetz der RStGB §
91 b gilt:
“Wer im Inland oder als Deutscher im Ausland es unternimmt, während eines Krieges
gegen das Reich oder im Bezug auf einen drohenden Krieg der feindlichen Macht
Vorschub leistet oder der Kriegsmacht des Reiches oder seiner Bundesgenossen
einen Nachteil zufügt, wird mit dem Tode oder lebenslangem Zuchthaus bestraft.”
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
…..die BRD-Finanzagentur GmbH und deren Gewerbebetriebe im Innenverhältnis unterliegen dem Völkerstrafgesetzbuch, während für das Souverän, das deutsche Volk die rechtliche Lage auf deutsches Recht zurückgestellt wurde (Überleitungsertrag von 1990 und Bereinigung der Besatzungsrchte von 2007) und somit nur ausschließlich das deutsche Volk dazu berechtigt ist diese Gesetzeslage anzuwenden….
gepostet am 12.07.2010
wei sagt:
vielen Dank Hanebu für die Aufklärung
Dein Text darf beim überlesen als ungefähr richtig gelten-dein Schreiben ist aber viel zu lang und dient der Aufklärung -liesst sich sonst kein Mensch durch.
Meine Briefe lauten so.
Sehr geehrte Damen und Herren
Ihre AO (zum Beispiel) ist das was der Name sagt, eine Ordnung -kein Gesetz.
Das 2.te BBG von November 2007 bereinigt Bundesrecht das es nicht gibt und auch nicht gab.Zu beachten ist hierbei einzig § 3 Folgen der Aufhebung: (das zitiere ich)
Aus diesem Grund bleibt alles so wie es ist, mit der Rechtsfolge das die alliierten -vertreten nach 1990 durch die AHK- das sagen haben.Bis zum Beweis Ihrer Befugnis im Namen der AHK handeln zu dürfen-hier Ihr Schreiben zu meiner Entlastung zurück ……. bla bla bla
Soweit zu meinem Rechtsverständnis
Im übrigen haben die die Waffen- noch- aus diesem Grund wird immer nur das passieren was sie wollen und zulassen.
gepostet am 12.07.2010
wei sagt:
AKBAL
eine GmbH ist kein Volk- demzufolge ist das Völkerrecht für eine GmbH nicht zuständig, sondern eine GmbH hat ihren Gesellschaftervertrag- der ist massgebend.Von den Gerichten wird nach(aber eben nur nach) dem deutschen STGB oder ZPO in Verbindung mit dem BGB als Massgabe recht gesprochen.Beim kommunizieren mit den Gerichten wird Einlassung angenommen.Derartiges sollte stets verneint werden und zwar in Verbindung mit BGB § 1025- 1033
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
Hallo @wei,
eine Körperschaft, welche eine staatliche Hoheit simuliert unterliegt meines Wissen sehr wohl dem Völkerstrafgesetzbuch, unabhängig von Ihrer Gesellschaftsform. Aber ich lasse mich gerne eines besseren belehren.
gepostet am 12.07.2010
AKBAL sagt:
….denn eine Gesellschaft wie die BRD hat kein Volk, kann keines haben und maßt sich dieses durch ihre Simulation jedoch an. Genau aus diesem Grund ist m.E. das Völkerstrafgesetzbuch maßgebend
gepostet am 12.07.2010
Metatron sagt:
@ALLE
Wir allein haben es in der Hand und sonst NIEMAND! Keine Schuldzuweisungen mehr, jetzt gehts ans EINGEMACHTE!!! HIER DIE ULTIMATIVE LÖSUNG!!! NUN GIBT ES KEINE AUSREDE MEHR!!!
http://blacksnacks13.spaces.live.com/blog/cns!BD779161601D08D0!10585.entry
P.S. Bitte ganzen Artikel lesen. Am Ende dieses Artikels erfahrt ihr die ULTIMATIVE LÖSUNG!
DER ENDSIEG IST UNSER…
gepostet am 12.07.2010
Lynn sagt:
@ Metatron – dein Link funzt leider nicht!
gepostet am 12.07.2010
Hanebu sagt:
@ wei,
das ist ja ein Unding mit den deutschen Gesetzen,welche die vorgeblichen Gerichte anwenden.
Deutsches Recht ist Reichsrecht !!!!
Schau dir mal das RStGB an und das was die NGO benutzt.
Keine NGO- Behörde ist befugt deutsches Recht anzuwenden.
§ 11 StGB gibt da Auskunft ….. ernannt nach dt.Recht bedeutet vereidigt auf eine deutsche Verfassung und nicht auf das GG was gemäß HLKO Besatzungsrecht zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung instaliert wurde.
Es gilt weiter, dass alle die Zulassung gemäß MRG- Gesetz Nr.2 benötigen.
Die hat niemand.
Also illegal mit Täuschung im Rechtsverkehr !!!
gepostet am 13.07.2010
Hanebu sagt:
Da die BRD-NGO-Behörden dem GG unterstehen sind alle Gesetze die sie versuchen anzuwenden wegen Verstoß gegen das Zitiergebot null und nichtig.
Es gibt keine Gerichte höchstens unstathafte Ausnahmegerichte gemäß Art.101 GG.
gepostet am 13.07.2010
Eine Mitleserin sagt:
Kleine Kinder spielen Kaufmannsladen, große spielen in diesem Land Regierung, Gericht uvm.
Man darf ja gar nicht als Deutscher mitspielen, weil andere die Regeln vorgeben, diese in diesem Spiel aber nicht eingehalten werden
Also muß man selbst ein neues Spiel aufmachen, um die vorgegebenen Regeln einzuhalten, die vorgegeben sind.
Auch wenn es gegen das Interesse der Regelbetreiber zu sein scheint
.. so sind nun mal die Spielregeln
gepostet am 13.07.2010
Kontra sagt:
Leute, Ihr habt doch alle den letzten Schuß nicht gehört! Was soll das Geeiere mit fehlender Existenzberechtigung? Solange die Leute, die das Ende der Welt, und wenn nicht gleich der ganzen Welt, so doch wenigstens der bunten Repupe nahen sehen, auf dieser Erde leben werden, werden sie sich den bestehenden Gesetzen der Brd zu unterwerfen haben, oder sie werden dem unterworfen oder sie verlassen das Land!
Alles andere ist dummes Gedusel, und übrigens: Der an die Merkeline zitierte Brief ist eine plumpe Fälschung.
Kontra!
gepostet am 14.07.2010
Hanebu sagt:
Re, Bock und Zippe,
der Beweis für die Fälschung???
gepostet am 14.07.2010
Hanebu sagt:
@ wei,
Verbindung mit BGB § 1025- 1033
Von wei zu 12.07.2010
das ist natürlich falsch, das BGB, hier sollte es ZPO heissen, diese ist bekanntlich nichtig und auf einem nichtigen Rechtsgeschäft, kann kein Rechtsgeschäft aufgebaut werden. § 134, 138 BGB.
gepostet am 14.07.2010
wei sagt:
das ist natürlich falsch, das BGB, hier sollte es ZPO heissen, diese ist bekanntlich nichtig und auf einem nichtigen Rechtsgeschäft, kann kein Rechtsgeschäft aufgebaut werden. § 134, 138 BGB.
selbstverständlich Hanebu–ZPO sollte es heissen- meine Schuld
gepostet am 14.07.2010
Hanebu sagt:
ja aber die ZPO ist nichtig wegen des Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art.19 Abs.1 GG.
Alles was darauf aufgebaut wird ist und bleibt in jeder Phase nichtig.
Jeder Verwaltungsakt etc. der sich auf ein nichtiges Gesetz bzw. Verordnung beruft bleibt von Anfang an nichtig.
Da auch das GVG nichtig ist, ist jedes Schreiben, das von einem sog.Gericht kommt von Anfang an nichtig!!!!
Nicht zu vergessen die Täuschung im Rechtsverkehr = Betrug und Betrug macht alles weitere auch nichtig.
gepostet am 14.07.2010
Peter_Repulse sagt:
Gegen das “BRD”-Regime hilft nur noch massiver Druck seitens der Bürger auf der Strasse !!!
Hierzu ein Kommentar von
http://www.terra-germania.info/elterngeld-bundesregierung-plant-furchtbareren-anschlag-auf-kinder-und-eltern-mit-geringem-einkommen
Wann begreift der i.a.R. erheblich, bis zum Realitätsverlust gipfelnde, wahrnehmungsgestörte Bürger endlich, dass “BRD”-Vertreter, egal welcher “BRD”-Abteilung sie angehören (die von Vielen noch mit Volksparteien verwechselt werden), definitiv keine Vertreter des Deutschen Volkes, sondern einzig brave und gehorsame Vasallen der seit 1945 bestehenden Fremdherrschaft sind, sowie derart konditioniert bzw. dressiert wurden, dass sie für ein wenig Macht und Geld sogar rücksichts- und skrupelos über Leichen, in Form jener des Deutschen Volkes gehen ???
–>Ich hoffe, dass diese weitere Willkür des “BRD”-Regimes endlich dazu beiträgt, dass die Bürger endlich wach werden und vor allem: endlich anfangen richtig zu handeln !!!
War wir jetzt brauchen -gerade da die Mordabsichten des “BRD”-Regimes für immer mehr Bürger offen sichtbar werden- ist eine ganz massive Druckerhöhung von allen Seiten auf das “BRD”-Regime, so dass diese Vasallen der Fremdherrschaft jeden Tag mehr kotzen und jeden Morgen beim Aufstehen davon ausgehen, dass sie den Abend nicht mehr überleben !!!
Die “BRD”-Brut muss sich Unwohl fühlen und zwar extrem unwohl !!!
Dies kann ganz einfach dadurch erreicht werden, dass massenhaft Demos stattfinden müssen, auf denen lautstark aus der Menge die fehlende Handlungsbefugnis der “BRD”-Vasallen gerufen wird und die sofortige Einstellung jeglicher deren Handlungen gerfordert wird. Das ganze muss auch auf Schildern der Demoteilnehmer zu sehen sein und z.B. auf Handzetteln, wie
http://www.terra-germania.info/wp-content/uploads/2010/06/Bürger-Info_13062010.pdf
die in hoher Stückzahl an das Volk verteilt werden müssen den Mann (und die Frau natürlich auch) gebracht werden müssen, zum Ausdruck kommen !!!
Demo-Anlässe gibt es (neben dem v.g. furchbaren Anschlag seitens des “BRD”-Regimes auf Kinder und Eltern) -hinsichtlich der Tatsache, dass das “BRD”-Regime vor kurzen eine Ermächtigungsgesetz für jegliche Beitragswillkür für Krankenkassen “erlassen” hat, so dass die Massenverelendung allein damit noch erheblich intensiviert wird, gleiches gilt für die Tötung der Bevölkerung durch Behandlungsunterlassung im “BRD”-Gesundheitswesen- jetzt also wohl mehr als genug !!!
Auch hat die Vergangenheit an zig Beispielen gezeigt, dass das “BRD”-Regime auf jegliche (zur Vermeidung echten Widerstands aus der Bevölkerung, ohnehin von ihm infiltierten und gelenkten) Demos definitiv scheissen tut !!!
Es nimmt derarte Demo, auf denen sich in der Regel ohnehin nur Opfer (also Bürger mit Schlachtviehmentalität), ggf. noch ganz massiv wahrnehmungsgestört befinden, maximal zur Kenntnis, mehr nicht !!!
Erfolge können derarte Kuscheldemos gegen skrupellose Serienverbrecher auch gar nicht erzielen !!!
Ganz anders sieht es aus, wenn “BRD”-Täter, die um den hohen Verblödungsgrad der Bürger wissen, also auch darum wissen, dass die Bürger (obwohl es schon
allein auf “BRD”-Ausweispapieren unübersehrbar ist, gleiches gilt für nicht von Richtern unterschriebene, gegenüber dem Betroffenen erlassene Verwaltungsakte, wie Urteile, Beschlüsse, usw.) nichts von der “BRD”-Rechtslage und der seit 1990 fehlenden Handlungsbefugnis von “BRD”-Vertretern wissen, durch laute Rufe aus der Menge hören, dass der Bürger in grosser Anzahl um diese Lügen sehr wohl bescheid weiss !!!
Man berücksichtge die Schockwirkung auf die “BRD”-Täter und vor allem auf die daraus folgende die Angst, die sie dann nie wieder los werden, die derart sein wird, dass sie von der Örtlichkeit, von der sie fliehen, eine regelrechte Schleifspur hinterlassen !!!
Ich kann zu 10000000% versichern, dass derarte Demos auf jeden Fall durchschlagenen Erfolge bringen !!!
Wichtig ist jetzt, dass solche Demos in hoher Anzahl auch umgesetzt werden, auch dass an allen Fronten der Druck auf das “BRD”-Regime wächst !!!
Der nachfolgende Link zeigt als eines von zig Beispielen, dass sich immer mehr Gruppen bliden, die diesen allgemeinen Druck auf jegliche mögliche Art erzeugen:
http://www.7stern.info/X_Botschaftenseiten/201007_Juli,August,September/20100709_Deutscher_Widerstand.htm
Wer mehr über das “BRD”-Regime und dessen Verlogenheit wissen will, der schaue z.B. auch unter
http://brd-schwindel.com/category/videos/
Um es abschliessend für alle Opfer einer “BRD” -derer im Zuge der seit weit über 65-Jahren betriebenen Gehirnwäsche und “BRD”-Lügen leider mehr als genug existieren-
nochmals ganz deutlich und auch unmissverständlich zu erwähen:
Diese “BRD”-Satansbrut macht so lange mit ihren seit jahrzehnten auf vielfältige Art und Weise betriebenen subtilen Ausrottungsprogramm der deutschen Bevölkerung weiter, bis es vom Volk gestoppt wird !!!
Da Politik seitens der Bürger immer auf der Strasse gemacht wird, ist das Abhalten zahlloser Demos, aber einzig nach der hier zuvor erwähnten Art und Weise, zumindestens mit friedlichen Mitteln, die einzige Möglichkeit dem “BRD”-Regime entgegen zu wirken !!!
Mit jedem Tag, an dem solche Demos seitens der Bevölkerung unterlassen werden, weitet das “BRD”-Regime seine Totalität und Willkür weiter aus !!!
Wann wird das seitens der Bürger endlich begriffen, ohwohl es noch nun wirklich nicht schwer zu begreifen ist ???
Von der Bevölkerung m u s s jetzt ein Feedback für diese “BRD”-Satansbrut erfolgen !!!
Oder wollt Ihr, dass Eure eigenen (jetzt noch handlungsunfähigen, wehrlosen, sogar noch auf Euren Schutz vertrauenden) Kinder, Euch später ganz massive Vorhalte machen, warum IHR, heute (wo die Totalität noch nicht derart ausgeweitet ist, so dass man sich gegen deren weitere Ausweitung noch erfolgreich wehren kann !!!) nichts getan habt, diese -sich bei weiterer Untätigkeit, alles andere, als schön abzeichnende- Zukunft nicht verhindet habt ???
Wollt Ihr das wirklich Euch antun ???
Wolt Ihr das auch wirklich Euren wehrlosen Kindern antuen ???
Wenn nein:
Sofort massenhaft das pdf aus dem v.g. Link verteilen !!!
Sofort massenhaft Demos mit der einzig wichtigen Kernaussage abhalten !!!
Wenn der Druck auf das “BRD”-Regime derart erhöht wird, dass diese Brut nicht nur massiv kotz, sondern bereits schon morgens beim Aufstehen das Gefühl hat, dass sie den Abend nicht mehr überleben, werden sie ganz “plötzlich” ganz anders, verlasst Euch zu 100% darauf !!!
Das aber nur, wenn der v.g. Druck auf die besteht, ansonsten machen sie so weiter wie bisher !!!
gepostet am 16.07.2010
Peter_Repulse sagt:
@rosine
–>es ist nachvollziehbar, dass Du Dir Deinen selbstgemachten, schlechten Schuh nicht anziehen möchtest !!!
–>Aus diesem Satz klingt ganz deutlich Deine, Dir anerzogene Schlachtviehmentalität heraus !!!
Kennzeichen von Schlachtvieh ist es, dass es erst gar nicht kämpft, somit also in allen Fällen von vornherein verloren hat !!!
Wer hingegen kämpft, der kann auch gewinnen !!!
–>Da kommt wieder Deine, für die Allgemeinheit äusserst destruktive Schlachtviehmentalität zum Vorscheinen !!!
Wenn Schreiben (vom Verursacher beginnend, die “BRD”-Verwaltungs-Hirachie entsprechend nach oben gehend) richtig abgefasst werden, können sie sehr wohl einiges bewirken !!!
Ein Schlachtvieh ist jedoch schon allen von seiner Mentalität her, gar nicht in der Lage, derarte Schreiben abzufassen !!!
–>Hier mit nicht nur schon wieder Deine Schlachtviehmentalität deutlich zum Tragen, sondern auch abermals Dein völlig asoziales Fehlverhalten zum Vorschein !!!
Auf die Gefahr hin, dass Du im Zuge offensichtlicher Wahrnehmungsstörungen es nicht begreifen kannst, sei auch Dir folgendes mitgeteilt:
Wir ALLE sitzten im gleichen Boot !!!
Wir ALLE werden von Gewohnheitsvölkerrechtsverbrechern, die genau genommen, bei Antrteffen sofort, ohne wenn und aber hinzurichten sind, seit zig Jahrzehnten, in jeglicher Weise terrorisiert !!!
Jegliche individuelle, egal wie geartete Terror-Aktion des “BRD”-Regimes betritt ALLE Bürger !!!
Ein Volk muss in gewissen Situationen handeln, wie ein einziges Wesen !!!
Als Beispiel erwähnte ich hier immer gern das Wasser:
Jeder Wassertrofen hat in gewisser Weise eine ähnliche Mentalität wie Du.
Er fühlt sich so allein und schwach, und meint ja überhaupt nichts machen zu können.
Seine täglich begleitende Angst (also analog dem “BRD”-Regime zum Opfer zu fallen) ist es von der Sonne ausgetrocknet zu werden.
Das kollegtiv wirkende Wesen Wasser, welches auch nichts weiter besteht, als auch einer grossen Anzahl dieser kleinen Wassertropfen, kann als ein einziges Wesen handelnd, eine gigantische Flutwelle erzeugen und ganze Städte unter sich begraben !!!
Das traut man so einem kleinem Wassertrofen gar nicht zu, was?
In der Natur gibt es zig Beispiele, wie Einzelwesen als Kollegtivwesen handeln, sei es Ameisen, bestimmte Sorten Fische, Vögel, Landtiere, usw. .
In allen Fällen ist es so, dass diese Wesen, als Kollegtivwesen handelnd, Sachen vollbringen, die einem Einzelwesen allein nicht möglich sind !!!
Ich kann es regelmässig nicht ansatzweise nachvollziehen, warum Menschen, die doch soooo intelligent sein wollen, dieses einfache Prinzip der Natur, nicht in der Lage sind anzuwenden, vor allem gerade jetzt, in der gegenwärtigen, das ganze Volk schädigenden Situation !!!
Ich hoffe, dass Du jetzt endlich Dein destruktives, fortgesetztes Fehlverhalten erkannst hast und es auch ändern willst, da Leute mit einer Schlachtviehmentalität immer eine Krebszelle in einem kollegtiven Körper darstellen !!!
Eine sehr wirkungsvolle, unbedingt kollegtiv zu vollziehende Handlung, biete ich ja schon seit einiger Zeit den Leuten unter
http://www.terra-germania.info/wp-content/uploads/2010/06/Bürger-Info_13062010.pdf
an.
Einzig: Sie muss eben nur massenhaft umgesetzt werden, was ja wohl auch keinerlei besondere Schwierigkeiten abverlangt !!!
gepostet am 22.07.2010
LL sagt:
man man es ist immer wieder lustig solche texte zu lesen.
keine rechtsgrundlage hier… keine rechte da…. die russen sagen das… die amerikaner machen das…. alle anderen wissen das und das nicht :)
jungs. was wollt ihr eigentlich?
ein deutsches reich? und dann? werdet ihr gepfändet weil ihr eure steuern auch da nicht zahlen wollt? ihr bemängelt hier in einem riesen aufwand an sich nur eines. den namen des landes indem ihr lebt. nichts anderes. wenn das hier postsowjetisches takatukaland heissen würde, es gäbe in irgend einer form ein rechtssystem an was ihr euch halten müsst.
ausserdem, die gesetze waren damals in der besatzungszeit erlassen worden. damit mein ich aktive besatzungszeit, d.h. es standen mittel zur verfügung um diese regeln durchzusetzen. diese regeln wurden erschaffen um eine rechtsgrundlange für diese zeit zu erstellen um dinge zu tätigen.
nur was ist jetzt? is keiner mehr da um die gesetze durchzusetzen? stattdessen gibt es eine zivile verwaltung mit eigenen gesetzen? die kann also nicht illegal sein da das alte gesetzessystem weder judikativ,exekutiv noch legislativ besteht. folglich nur noch papier ist.
ansonsten, wenn man es genau sehen will wie ihr. was haben uns die russen und so zu sagen? steht nichts im gesetzt von 1800irgendwas die russen und amis was zu sagen hätten. wieso auch? die haben ihr land und ihr volk.
ihr solltet aufhören andere als dumm zu bezeichnen nur weil ihr persönlich in diesem land probleme habt. ihr lebt nunmal hier und weder die alliierten noch die Goa’uld oder irgendwelche heiligen werden das ändern. wobei, ihr könnt das land verlassen, aber ein ganzes land dazu bringen sich für euch zu ändern weil ihr euch nicht an bestehende gesetze halten wollt? versuchts mal im dschungel.
das gesetz was in einem land vorherscht bestimmt nicht irgend ein verlorener krieg, auch kein kommandeur von irgendwo. sondern immernoch das land und somit die bevölkerung selber.
gepostet am 23.07.2010
Hanebu sagt:
@ LL
der Kommentar ist Schwachsinn Pur , schon gemerkt???
gepostet am 24.07.2010